Allgemeine Nutzungsbedingungen
§ 1
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Benutzung des Marktplatzes, der durch den technischen Dienstleister conversionmedia GmbH & Co. KG im Auftrag der Harley-Davidson Germany GmbH, Junghofstraße 16, 60311 Frankfurt unter www.livetoride.de betrieben wird.
(2) Der Marktplatz bietet die Möglichkeit, dass Nutzer der Internetseite Verträge vermittelt erhalten, zwischen Ihnen und den aufgrund anderweitiger Verträge angeschlossenen Harley-Davidson Vertragshändler. Für die Verträge, die zwischen den Händlern und den Nutzern dieser Internetseite geschlossen werden, gelten ausschließlich die jeweiligen Bedingungen des jeweiligen Händlers.
(3) Den Nutzern der Internetseite werden keine Benutzerkonten bereitgestellt. Der Markplatz ist auf einmalige Vermittlungsvorgänge ausgelegt. Dauerhafte Vertragsbeziehungen mit den Nutzern der Internetseite werden durch diese Nutzungsbedingungen nicht begründet.
§ 2
(1) Die Leistungen des Plattformbetreibers bestehen in der Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes. Gegenüber den Nutzern der Internetseite erfolgt die Bereitstellung kostenfrei, ohne Leistungsversprechen bestimmter inhaltlicher Art. Der Markplatz wird in dem Zustand angeboten, in dem er sich bei Aufruf durch den Nutzer der Internetseite befindet. Dem technischen Dienstleister conversionmedia GmbH & Co. KG bleibt vorbehalten, die Art der Darstellung, die Struktur und Funktionalität des Markplatzes jederzeit ohne Vorankündigungen abändern zu können.
(2) Anderweitige Verträge mit den angeschlossenen Harley-Davidson Vertragshändlern bleiben unberührt. Von diesen Nutzungsbedingungen unberührt bleiben ferner die Verträge, die die Händler mit den Zahlungsdiensteanbietern im Kontext dieses Marktplatzes zu schließen haben.
§ 3
(1) Nutzer der Internetseite haben die Möglichkeit, auf Angebote von angeschlossenen Harley-Davidson Vertragshändler verbindliche Angebote abzugeben.
(2) Angebote, die unter Verwendung des jeweiligen Logins eines Nutzers entstanden sind, sind dem Nutzer grundsätzlich zuzurechnen. Nutzer sind für alle selbst auf der Plattform abgegebenen Willenserklärungen verantwortlich. Für von Dritten unter dem Mitgliedskonto des Nutzers abgegebene Erklärungen haften sie in vorhersehbarem Umfang nach den Grundsätzen eines Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte.
(3) Für alle Transaktionen auf dem Marktplatz gilt ausschließlich die auf der Plattform des jeweiligen Marktplatzes maßgebliche Systemuhrzeit.
(4) Auf einen Vermittlungswunsch des Nutzers der Internetseite werden bezüglich der an diesem Vertrag beteiligten Vertragspartner durch den Markplatz wechselseitig Informationen ausgetauscht. Vom Nutzer der Internetseite ausgewählte Zahlungsdiensteanbieter erhalten entsprechende Nachrichten.
(5) Die Abwicklung von auf dem Marktplatz geschlossenen Verträgen ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer und Händler. Für die auf dem Marktplatz geschlossenen Verträge wird vom Betreiber weder eine Garantie für die Erfüllung der Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der vertragsgegenständlichen Leistungen übernommen. Den Markplatzbetreiber trifft keine Pflicht, für die Erfüllung der über den Marktplatz zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
(6) Der Marktplatzbetreiber übernimmt keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer und der Händler. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.
§ 4
(1) Soweit Funktionalitäten bereitgestellt werden, die dies ermöglichen, ist es den Nutzern der Internetseite sowie den Händlern untersagt, Inhalte (z.B. durch Links oder Frames) auf dem Marktplatz einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- oder Markenrechte verletzen.
(2) Der Marktplatzbetreiber behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese gegen geltende Gesetze verstoßen oder der Nutzer mit dem Einstellen der Inhalte diese Nutzungsbedingungen verletzt hat.
§ 5
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Das Recht der freien Rechtswahl bleibt unberührt.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen eine Lücke enthalten, unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt.